Bürgergeld und die Stiftung für Freiheit

Von Kerstin Funk

In der aktuellen Wirtschaftswoche wird das Konzept des liberalen Bürgergeldes vorgestellt und grundsätzlich für gut befunden. Allerdings befürchtet der Autor, dass die Einführung des Bürgergeldes mit hohen Kosten verbunden wäre. Diese Befürchtung besteht zu Unrecht, vor allem dann, wenn die Einführung des liberalen Bürgergeldes mit einer Steuersenkung verknüpft wird.

Denn das liberale Bürgergeld schafft neue Arbeitsplätze und entlastet die Bürger. Durch die Reform der Einkommensbesteuerung und die Neuregelung des Transfersystems werden 1,2 Millionen neue Arbeitsplätze angeboten. Infolge der großzügigeren Freibeträge bei der Einkommensanrechnung lohnt sich eine Arbeitsaufnahme für die Transferempfänger, so dass mehr Arbeit angeboten wird. Das selbstverdiente Einkommen wird durch das Bürgergeld ergänzt und ermöglicht so einen Lebensstandard, der den heutiger Hartz-IV-Empfänger deutlich übersteigt. Parallel dazu wird von Seiten der Arbeitgeber mehr Arbeit nachgefragt, da wieder mehr Menschen bereit sind, auch zu geringeren Löhnen zu arbeiten. Folglich entstehen vor allem Arbeitsplätze für Geringqualifizierte. Die zusätzlichen Arbeitsplätze bieten nicht nur Arbeitslosen neue Arbeit, sondern sie entlasten auch den Staatshaushalt: 5,5 Milliarden Euro werden allein durch die Einkommensteuer zusätzlich eingenommen. Und aufgrund dieser zusätzlichen Einnahmen finanziert sich das liberale Bürgergeld von selbst. Darüber hinaus sind durch die Entlastung der Haushalte durch die Einkommensteuersenkungen weitere Effekte zu erwarten. Die Bürger werden einen Teil ihres gestiegenen Nettoeinkommens für zusätzlichen Konsum verwenden. Dieser bringt, z. B. durch die Mehrwertsteuer, zusätzliche Steuereinnahmen mit sich.

Steuersenkungen und das liberale Bürgergeld sind ein dringend notwendiger Schritt hin zu einer grundsätzlichen Systemveränderung. Die Reform aus einem Guss bringt die überfällige Vereinfachung des Steuersystems mit sich. Sie ist aber auch wirtschaftlich sinnvoll, denn sie ist keine kurzfristige konjunkturelle Maßnahme, sondern eine strukturelle Maßnahme einer langfristig orientierten Wirtschaftspolitik.

Weitere Informationen zur Friedrich Naumann Stiftung: www.freiheit.org

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